Pensionsrückstellungen gefährdet

Überprüfung von Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer (GGf)

Die Finanzverwaltung hat bei den Pensionszusagen wieder einmal den Hammer ausgepackt. Durch ein kurzes BMF-Schreiben vom 6.4.2005 sind praktisch alle Pensionszusagen gefährdet und wenn ein GGf nicht aufpasst, muss seine GmbH zum 31.12. 2005 seine gesamten Pensionsrückstellungen gewinnerhöhend auflösen. Es drohen erhebliche Steuernachzahlungen. Das Gemeine: Für die neuen Regeln gilt eine rein formale steuerrechtliche Betrachtung. (Download als PDF)

Jahrelang gab es feste Regeln, wie Abfindungsvereinbarungen in Pensionszusagen zu formulieren sind. Ohne besonderen Anlass hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) in einem Schreiben vom 6.4.2005 diese Regeln über den Haufen geworfen und neue Regeln aufgestellt. Da diese neuen Regeln im Gegensatz zur bisherigen Handhabung stehen, müssen die betreffenden Zusagen geändert werden. Geschieht dieses nicht bis zum 31.12.2005, so ist die vollständige steuererhöhende Auflösung der bestehenden Rückstellungen nicht mehr zu verhindern.

Diese Gefahr gilt übrigens nicht nur für Zusagen an GGf, sondern für alle Zusagen auch für bereits ausgeschiedene Mitarbeiter. Ein Riesenaufwand, der nicht vermieden werden kann, will die GmbH Steuernachzahlungen verhindern.

Für GGf kann dieser äußere Anstoß aber der Anlass sein, die Pensionszusage insgesamt zu überprüfen. Die Bundes-Versorgungs-Werk BVW GmbH hat in den letzten Jahren mehrere hundert Zusagen überprüft. Aus diesem reichen Erfahrungsschatz wissen wir: Es gibt praktisch keine Zusage, die nicht verbessert werden musste.

Viele Fehler resultieren aus einem grundlegenden Missverständnis: Das Betriebsrentengesetz ist ein Arbeitnehmerschutzgesetz. Beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer sind aber keine Arbeitnehmer, deshalb:

Das Betriebsrentengesetz gilt nicht für beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer.

Das hat einige Vorteile, wobei der wichtigste Vorteil die unbegrenzte Abfindungsmöglichkeit ist. In erster Linie ergeben sich jedoch erhebliche Nachteile für den beherrschenden GGf. Wobei eines grundsätzlich festgehalten werden muss: Alles was für „normale“ Arbeitnehmer automatisch aus dem Betriebsrentengesetz heraus gilt, müssen beherrschende GGf schriftlich vereinbaren, wenn es für ihre Zusage verbindlich sein soll.

Aber auch Rückdeckungsversicherungen bieten viele Ansatzpunkte für Verbesserungen. Besonders durch die ungünstige Entwicklung auf dem Kapitalmarkt hat sich die Wertentwicklung der Versicherungen erheblich verschlechtert. Es drohen Unterdeckungen von bis zu 50%.

Wir zeigen Ihnen, wie wir die Deckungslücke berechnen und welche Möglichkeiten bestehen, diese intelligent zu schließen. Dabei nutzen wir neben attraktiven Versicherungen auch Investmentfonds oder andere Kapitalanlageprodukte. Diese verschiedenen Produkte können auch miteinander kombiniert werden. Aber auch wenn Pensionszusagen aufgehoben, abgefunden oder auf andere Lösungen übertragen werden sollen, helfen wir Ihnen mit unseren Vorschlägen.

Wollen Sie wissen, wie wir von der Bundes-Versorgungs-Werk BVW GmbH diese Probleme intelligent lösen, können Sie auf unserer Homepage weitere Informationen erhalten. Dort stellen wir auch unsere gemeinsame Lösung in Zusammenarbeit mit der Firma Canada Life vor.

Dipl.-Volkswirt Hans-Dieter Stubben

Hamburg. 19.09.05

Diese Ausführungen wurden mit großer Sorgfalt zusammengestellt und stellen die Einschätzung der Bundes-Versorgungs-Werk BVW GmbH da. Aktuelle Erlasse, Gesetzte sowie die einschlägige Rechtsprechung können jedoch dazu führen, dass Änderungen eintreten. Aus diesem Grunde kann für die Richtigkeit keine Haftung übernommen werden. Es wird empfohlen im Zweifelsfall einschlägige Spezialisten zu Rate zu ziehen.

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