Zeitwertkonten: Rückschritt bei den Gesellschafter-Geschäftsführer

Im Sommer waren wir alle der frohen Hoffnung, dass auch beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer endlich die Möglichkeit haben würden, für sich selbst ein Zeitwertkonto einzurichten. Nun ist wieder alles auf „Halt“ und bis Februar 2006 wird sich nichts daran ändern.

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Im Sommer hatten die Leiter der Körperschaftsteuer-Referate der Finanzministerien des Bundes und der Länder nach langen Überlegungen endlich beschlossen, dass auch beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführern von GmbH’s das Recht eingeräumt werden sollte, Zeitwertkonten zur Flexibilisierung der Arbeitszeit und auch zum Einstieg in die Altersversorgung zu nutzen. Allerdings gab es dort an der Stelle, die spannend ist nur den Hinweis: „Im Übrigen gelten die allgemeinen Verwaltungsvorschriften.“ In einem sehr ausführlichen Referat erklärte der zuständige Referatsleiter eines Länderfinanzministeriums, dass man damit in der Praxis nicht viel anfangen kann. Damit gäbe es keine Rechtssicherheit für die Geschäftsführer noch für deren Berater. Aber auch die Prüfer von den Finanzämtern hätten keine Grundlage, auf der sie in der Praxis eine Prüfung durchführen können. Also für alle Seiten eine unschöne Situation. 

Man beschloss in diesem Bundesland einen praktischen Leitfaden zu erarbeiten, der als interne Grundlage für die Prüfer zu gebrauchen gewesen wäre. Natürlich wäre das auch ein sehr praktischer Handlungsleitfaden für Berater gewesen. Allerdings war man in zumindest einem anderen Bundesland mit diesem Ansatz nicht zufrieden und hat beim Bundesministerium der Finanzen interveniert. Daraufhin wurde der lobenswerte Ansatz wieder gestoppt und wir sind wieder auf „Halt“. 

Der Referatsleiter teilte auf Rückfrage auch mit, dass zur Zeit keine verbindlichen Auskünfte erteilt würden, wie es eigentlich in der Referatsleiter-Tagung beschlossen wurde. Würden heute Anfragen gestellt, würden diese vor der nächsten Referatsleiter-Tagung im Februar nicht beantwortet. 

Wir können deshalb nur dazu raten, sich bis zu diesem Zeitpunkt bei Zeitwertkonten eher um die Lösungen für normale Arbeitnehmer zu kümmern. Bei der Installation von Zeitwertkonten für Gesellschafter-Geschäftsführer besteht bis zum nächsten Jahr keine Rechtssicherheit und es besteht die Gefahr, dass man wegen möglicher Beratungsfehler in die Haftung genommen werden kann.

Dipl.-Volkswirt Hans-Dieter Stubben

Hamburg. 18.12.05

Diese Ausführungen wurden mit großer Sorgfalt zusammengestellt und stellen die Einschätzung der Bundes-Versorgungs-Werk BVW GmbH da. Aktuelle Erlasse, Gesetzte sowie die einschlägige Rechtsprechung können jedoch dazu führen, dass Änderungen eintreten. Aus diesem Grunde kann für die Richtigkeit keine Haftung übernommen werden. Es wird empfohlen im Zweifelsfall einschlägige Spezialisten zu Rate zu ziehen.

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